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   BGH, 10.11.2020 - 3 StR 312/20   

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https://dejure.org/2020,41956
BGH, 10.11.2020 - 3 StR 312/20 (https://dejure.org/2020,41956)
BGH, Entscheidung vom 10.11.2020 - 3 StR 312/20 (https://dejure.org/2020,41956)
BGH, Entscheidung vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20 (https://dejure.org/2020,41956)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Bestimmen der Tagessatzhöhe für die wegen der Körperverletzung verhängte Einzelgeldstrafe von 80 Tagessätzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2
    Bestimmen der Tagessatzhöhe für die wegen der Körperverletzung verhängte Einzelgeldstrafe von 80 Tagessätzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 14.05.1981 - 4 StR 599/80

    Diebstahl, vorsätzliche Körperverletzung und unerlaubtes Entfernen vom Unfallort

    Auszug aus BGH, 10.11.2020 - 3 StR 312/20
    Da deren Festsetzung trotz Bildung der Gesamtfreiheitsstrafe erforderlich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96), hat der Senat dies in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO nachgeholt.
  • BGH, 05.09.2019 - 3 StR 306/19

    Zinsanspruch des Adhäsionsklägers

    Auszug aus BGH, 10.11.2020 - 3 StR 312/20
    Außerdem sind Prozesszinsen gemäß § 404 Abs. 2 StPO, § 291 Satz 1, § 187 Abs. 1 analog BGB erst ab dem auf die Rechtshängigkeit folgenden Tag zu entrichten (vgl. BGH, Beschluss vom 5. September 2019 - 3 StR 306/19, juris Rn. 4 mwN), mithin vorliegend dem 1. Mai 2020.
  • BGH, 12.05.2020 - 3 StR 393/19

    Geringfügige Ermäßigung des Einziehungsbetrages aufgrund eines marginalen

    Auszug aus BGH, 10.11.2020 - 3 StR 312/20
    Da deren Festsetzung trotz Bildung der Gesamtfreiheitsstrafe erforderlich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96), hat der Senat dies in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO nachgeholt.
  • BGH, 11.01.2022 - 3 StR 452/20

    Weiteres Verfahren gegen Mitglieder der kriminellen Vereinigung "Freie

    Der Senat holt die Entscheidung in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO nach und setzt den Tagessatz auf das in § 40 Abs. 2 Satz 3 StGB bestimmte Mindestmaß von einem Euro fest (vgl. zu dieser Möglichkeit BGH, Beschlüsse vom 12. März 2014 - 1 StR 605/13, wistra 2014, 361 Rn. 26; vom 11. April 2017 - 4 StR 615/16, juris Rn. 8; vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20, juris Rn. 2).
  • BGH, 03.05.2022 - 3 StR 53/22

    Gerichtliches Versäumnis der Bestimmung der Tagessatzhöhe; Unterbringung in einer

    Die Bemessung des einzelnen Tagessatzes wird nicht dadurch entbehrlich, dass die Geldstrafe - wie hier - in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgeht (BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2022 - 6 StR 469/21, juris Rn. 2; vom 11. Januar 2022 - 3 StR 452/20, juris Rn. 26; vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20, juris Rn. 2; vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96).

    Der Senat holt die Entscheidung in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO nach und setzt den Tagessatz auf das in § 40 Abs. 2 Satz 3 StGB bestimmte Mindestmaß von einem Euro fest (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20, juris Rn. 2; vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 11. April 2017 - 4 StR 615/16, juris Rn. 8; vom 12. März 2014 - 1 StR 605/13, wistra 2014, 361 Rn. 26).

  • BGH, 17.05.2022 - 3 StR 97/22

    Bestimmen der Tagessatzhöhe der verhängten Einzelgeldstrafen

    Die Bemessung des einzelnen Tagessatzes wird nicht dadurch entbehrlich, dass die Geldstrafen - wie hier - in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgehen (BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2022 - 6 StR 469/21, juris Rn. 2; vom 11. Januar 2022 - 3 StR 452/20, juris Rn. 26; vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20, juris Rn. 2; vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96).
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